Montag, 10. März 2014

Wie kam es zu den Ausschreitungen der Demonstrationen auf dem Maidan und zur jetzigen Situation in der Ukraine

Als Staatsppäsident Janukowitsch am 21. November 2013 erklärte, er wolle das über Jahre ausgehandelte und unterschriftsreife Assoziierungsabkommen mit der EU doch nicht gegenzeichnen, folgten einige Hundert junge Ukrainer dem Facebook-Aufruf eines Journalisten, brachten Tee mit und trafen sich im Zentrum Kiews. So begannen die ersten Demonstrationen auf dem Maidan. Doch dass daraus eine Revolutionsbewegung wurde, hat noch viele andere Gründe: Die Interessen der Oligarchen und die Korruption, die auch die neue Regierung nicht in den Griff bekam.
Zur Eskalation bei den Demonstrationen kam es nach einer von Oppositionsführer Klitschko ausgehandelten Waffenruhe mit der bestehenden Regierung:
Nachdem Klitschko nach Verkündigung der Waffenruhe die Bühne verlassen hat, kommt Tjagnibok, der Chef der rechtspopulistischen Swoboda-Partei auf die Bühne. Der Populist, der viele Anhänger unter den Männern am Maidan hat, bittet die Demonstranten abzustimmen. Ob sie sich an die verabredete Waffenruhe halten wollen oder nicht, sollen die Männer mit Handzeichen entscheiden. Diese Szene, die ukrainische Geschichte schreiben wird, entsteht spontan. Ein paar Augenblicke haben die vielleicht 50.000 Menschen auf dem Maidan, um sich zu entscheiden. Für die friedliche Variante künftiger Proteste hebt fast die Hälfte aller Leute die Hand. Nachdem sich die andere Hälfte für die andere Option meldet, brüllt Tjagnibok der Masse entgegen: "Lasst uns kämpfen! Und wir werden gewinnen."
 (Bild: EPA)
Der dritte Oppositionspolitiker Arsenij Jazenjuk hält sich kurz in seiner Rede. Er ordert die Ausweitung des besetzten Gebietes an. Das Regierungsviertel soll komplett eingenommen werden.
Angesichts der brennenden Autoreifen machte Janukowitsch Zugeständnisse, entließ seinen Ministerpräsidenten und revidierte Gesetze. Am 20.Februar 2014 vereinbarte Janukowitsch mit den EU Außenministern vorgezogene Präsidentschafts-und Parlamentswahlen. Außerdem ist die Bildung einer Übergangsregierung binnen 10 Tagen vereinbart worden.

Gehalten an diese Vereinbarung hat sich die sogenannte Übergangsregierung allerdings nicht, sie hat den amtierenden, immerhin demokratisch gewählten Präsidenten kurzerhand abgesetzt und Gesetze geschaffen, die wiederum gegen die russisch orientierte Bevölkerung auf der Krim und im Osten des Landes gerichtet waren.
Wen wundert´s, dass die nun ihrerseits wieder zu Protesten aufrufen und selbst bestimmen wollen, wohin die Reise geht.

Die EU spricht von einer Völkerrechtsverletzung und will eine Volksabstimmung nicht anerkennen. Da haben wir Kärntner im Jahr 1920 ja noch ein Riesenglück gehabt. Oder?
Auszug aus dem Menschenrecht der UNO:

 (1) Alle Völker haben das Recht auf Selbstbestimmung. Kraft dieses Rechts entscheiden sie frei über ihren politischen Status und gestalten in Freiheit ihre wirtschaftliche, soziale und kulturelle Entwicklung.“

1 Kommentar:

  1. Mit dem EU Beitritt und der krankhaften Entwicklung dieser
    ist auch das Vergangenheit !
    Ausgeträumt sozusagen ! Oder könnte es sein das wir noch einen Funken Verstand in uns finden? Könnte es sein das wir beginnen darüber nachzudenken "Wem diese Eu dienlich ist"? Uns jedenfalls nicht!! Bin schon sehr neugierig wie in Zukunft gewählt wird vor allem wie sehr wir unsere Kinder wirklich lieben oder lieben wir doch nur den Geldsack(Förderung) Oder nehmen wir unser Leben wieder in unsere Hand sind wir noch Selbst-Bewusste Menschen?

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