Landtagswahl Kärnten

Grüne verdoppelt, TS und BZÖ im Landtag

Die Landtagswahl in Kärnten hat am Sonntag einen völligen Absturz der FPK gebracht, den es in diesem Ausmaß in der Zweiten Republik noch nie gegeben hat. Die Freiheitlichen verloren 27,78 Prozentpunkte und fielen von knapp 44,89 Prozent im Jahr 2009 (damals als BZÖ) auf 17,11 Prozent. Die SPÖ legte um 8,4 Prozentpunkte auf 37,14 Prozent zu und ist damit klarer Wahlsieger.

Die ÖVP hielt trotz leichter Verluste ihren Landesratssitz, den Sprung in die Regierung schafften auch die Grünen und das Team Stronach (TS). Das BZÖ kommt in den Landtag, den angestrebten Landesratssessel verfehlte es aber deutlich. Auffällig niedrig war die Wahlbeteiligung. Nur 71,43 Prozent gaben ihre Stimme ab. Mit den Briefwahlstimmen, die am Montag ausgezählt werden, wird die Beteiligung laut SORA zwar auf 75,7 Prozent steigen - dennoch ist das die niedrigste Beteiligungsrate in dem Bundesland seit 1945.

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FPK und ÖVP verlieren Mandate

Die FPK verlor drei ihrer vier Regierungssitze und elf ihrer bisher 17 Mandate. Die SPÖ gewann einen Landesrat und drei Mandate dazu, sie hat nun 14 Abgeordnete. Die ÖVP verlor 2,62 Prozentpunkte und hat nun 14,21 Prozent, damit verlor sie ein Mandat und hat nun fünf Abgeordnete. Die Grünen konnten sich von 5,15 auf 11,83 Prozent mehr als verdoppeln, sie haben ebenso vier Mandate wie das TS, das bei seinem ersten Antreten 11,26 Prozent erreichte.
Das BZÖ schaffte 6,48 Prozent und stellt künftig drei Abgeordnete im Kärntner Landesparlament. Die Briefwahl könnte laut SORA-Prognose jedoch noch die Verschiebung eines Mandats vom BZÖ zu den Grünen bringen. Für die anderen Parteien ändert die Briefwahl nichts am Mandatsstand: Die FPK bleibt bei sechs, die SPÖ bei 14, die ÖVP bei fünf und das TS bei vier - mehr dazu in kaernten.ORF.at.

Dörfler „Landeshauptmann außer Dienst“

FPK-Spitzenkandidat Gerhard Dörfler stellte in einer ersten Reaktion fest: „Gerhard Dörfler ist durchgerasselt, ich bin Landeshauptmann außer Dienst.“ Ob er in der Politik bleibt, ließ Dörfler offen. Parteichef Kurt Scheuch will nicht zurücktreten, man gewinne gemeinsam und verliere gemeinsam, meinte er.

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FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache bezeichnete das Wahlergebnis als „persönlich sehr enttäuschend“. Die Kärntner Partnerpartei FPK habe Platz eins verloren und den „Oppositionsauftrag in Kärnten erhalten“, sagte er. Zugleich hielt Strache demonstrativ an der FPK fest: Die Partnerschaft werde gelebt „in besseren oder schlechteren Zeiten“, aber es sei ein „logischer, konsequenter und richtiger Schritt“, in Zukunft unter gemeinsamer Bezeichnung, also FPÖ, aufzutreten - mehr dazu in kaernten.ORF.at.
Dörfler hatte am 1. März 2009 (knapp fünf Monate nach dem Unfalltod von BZÖ-Landeshauptmann Jörg Haider) 44,89 Prozent der Stimmen erreicht - noch für das BZÖ. Der Listenname lautete noch "Die Freiheitlichen in Kärnten – Liste Jörg Haider – BZÖ“. Im Dezember 2009 wechselten schließlich 17 Kärntner Landtagsabgeordnete mit der Abspaltung der FPK das Lager.

ÖVP: Einzige stabile bürgerliche Kraft

Die ÖVP hatte nach der Causa Birnbacher und dem Rücktritt von Parteichef Josef Martinz eine schwierige Ausgangslage. 2009 war sie auf 16,83 Prozent und sechs Mandate gekommen. Mit dem Abschneiden am Sonntag ist sie zufrieden. Gabriel Obernosterer, der mit Wolfgang Waldner als ÖVP-Doppelspitze in die Wahl gegangen war, sagte, das Votum habe gezeigt, dass die Kärntner eine Systemänderung wollten.
Er sei ehrfürchtig vor dem Votum der Kärntner, die ÖVP sei die einzige stabile bürgerliche Kraft im Land, so Obernosterer weiter. Für Waldner siegten bei der Wahl „die konstruktiven Kräfte“. Generalsekretär Hannes Rauch sagte: „Das Wichtigste ist, dass die ÖVP dort über ihr Wahlziel hinausgegangen ist.“ Auch Bundesparteiobmann Michael Spindelegger gratulierte der Kärntner ÖVP zum „Neustart“. „Unter schwierigsten Bedingungen ist es Gabriel Obernosterer gelungen, die Kärntner ÖVP neu aufzustellen“, so Spindelegger. Er sei überzeugt davon, dass die ÖVP in der neuen Landesregierung eine „federführende Rolle spielen“ werde.

Grüne: „Ganz Kärnten hat gewonnen“

Für den grünen Spitzenkandidaten Rolf Holub hat „ganz Kärnten“ gewonnen. „Der gesamte Wahlkampf war ein Glaubwürdigkeitswahlkampf“, sagte Holub, der sich mit dem Ergebnis „sehr zufrieden“ zeigte. Es brauche „einen echten Neustart, nicht nur einen Machtwechsel“, sagte Grünen-Chefin Eva Glawischnig.

TS „mehr als erfreut“

TS-Spitzenkandidat Gerhard Köfer zeigte sich „mehr als erfreut“ über das Ergebnis seiner Partei: „Wir haben so ein Resultat erhofft, aber nicht erwarten dürfen.“ Das Erreichen von vier Mandaten sei „sensationell“. Laut TS-Klubobmann Robert Lugar zeigt die Wahl deutlich, „wie sehr sich die Menschen nach einer neuen transparenten, ehrlichen und fairen Politik sehnen“.

BZÖ-Chef Bucher nimmt Mandat nicht an

BZÖ-Spitzenkandidat Josef Bucher werde sein Landtagsmandat nicht annehmen, allerdings bleibe er Landesparteichef, wie er gegenüber der APA ankündigte. Er will nun bei der Nationalratswahl als Spitzenkandidat des BZÖ antreten und auch Klubobmann im Nationalrat bleiben. Die „Totenglocken“, die manche bereits ausgepackt hätten, „werden stumm bleiben“.
Ursula Haubner, stellvertretende BZÖ-Bündnisobfrau und Schwester des verstorbenen Haider, bezeichnete die Landtagswahl als „erfolgreiche Generalprobe“, die Nationalratswahl werde das „Meisterstück“. „Die FPK hat es zusammengebracht, in den letzten vier Jahren das zusammenzuhauen, was mein Bruder in den vergangenen 30 Jahren aufgebaut hat“, sagte Haubner.

Übrigens, auch in Bad St.Leonhard haben die Wahlempfehlungen nichts genützt.

Für dein weiteres Leben viel Glück, lieber  Landestati!

Der  Kurti wird´s schon richten.